Ebrahim Raisi

Ebrahim Raisi sieht sich selbst als Nachfahre des Propheten Mohammed^[3] und entstammt einer Familie von strenggläubigen Klerikern persischer Volkszugehörigkeit. Er besuchte die Theologische Hochschule von Ghom und war ab 1975 an der Ajatollah-Borudscherdi-Schule unter anderem ein Schüler von Hossein Nuri Hamedani, Morteza Motahhari und Ali Meschkini. Vor der Berichterstattung durch iranische Medien bezeichnete Raisi sich selbst als Ajatollah. Allerdings kritisierten die Medien, dass sein Wissen über die schiitische Religion nicht ausreiche, um diesem Titel gerecht zu werden. Seither bezeichnet sich Raisi als Hodschatoleslam, ein Kleriker-Rang mit geringerem Status und weniger Privilegien.^[4] Sein Studium des Privatrechts gilt ebenfalls als umstritten.^[5]

Ebrahim Raisi ist verheiratet mit Dschamileh Alamolhoda, einer außerordentlichen Professorin an der Schahid-Beheschti-Universität, und hat zwei Töchter.

Justiz

Im Alter von 20 Jahren wurde Ebrahim Raisi 1981, zwei Jahre nach der „Islamischen Revolution“, Staatsanwalt in Karadsch. Da im heute theokratischen Iran das Prinzip der Gewaltenteilung nicht gilt, hatte und hat der um 1988 auch als Vizestaatsanwalt von Teheran^[6] tätige Raisi sowohl legislative und religiöse als auch politische und mediale Ämter gleichzeitig inne. Er gilt als einer der Hauptverantwortlichen für die Massenhinrichtung politischer Gefangener 1988, die als Chomeini-Massaker bekannt wurde.^[7][8][9]

Von 1994 bis 2004 war er Vorsitzender des staatlichen Generalinspektionsbüros des Iran, danach bis 2014 erster stellvertretender Chefrichter des Landes.

Nach der Niederschlagung der Proteste nach der iranischen Präsidentschaftswahl 2009 hatte Raisi die Aufgabe, Vorwürfe zu untersuchen, wonach Demonstranten in iranischen Gefängnissen vergewaltigt worden seien. Am Ende der Ermittlungen wurden ausschließlich gegen jene, die die Vorwürfe erhoben hatten, Gerichtsverfahren eröffnet.^[8]

Seit 2012 ist er Ankläger am Sondergericht für die Geistlichkeit. 2014 war Raisi für zwei Jahre als Nachfolger von Gholamhossein Mohseni-Eschei der Generalstaatsanwalt des Iran. Von 2009 bis 2019 war Raisi Verwaltungsschreiber im Expertenrat. Seit 2019 ist Raisi zudem als Nachfolger von Sadegh Laridschani offiziell der Chefrichter des Iran sowie als Nachfolger von Mahmud Haschemi Schahrudi erster stellvertretender Sprecher des Expertenrates. Von 2012 bis 2016 war Raisi Aufsichtsratsvorsitzender des Rundfunks der Islamischen Republik Iran (IRIB) und von 2016 bis 2019 der Hüter der moslemischen Stiftung Astan-e Qods-e Razavi.^[10]

Präsidentschaft

2017 kandidierte Raisi erstmals für das Amt des iranischen Staatspräsidenten, unterlag aber Amtsinhaber Hassan Rohani. 2021 galt Raisi schon im Vorfeld der Präsidentschaftswahl als Favorit für die Nachfolge Rohanis, insbesondere da dieser gemäß Verfassung nicht erneut antreten durfte und auch alle anderen aussichtsreichen Kandidaten vorab von der Abstimmung ausgeschlossen worden waren.^[3][9][11]

Nach den gewonnenen Wahlen vom 18. Juni fand am 3. August 2021 eine Bestätigungszeremonie statt, in der Ali Chamenei als iranisches Staatsoberhaupt Raisi die Ernennungsurkunde zum Präsidenten überreichte und damit als Nachfolger Rohanis bestätigte. In der Zeremonie kritisierte Chamenei, dass Raisi noch kein Kabinett zusammengestellt hatte. Raisi äußerte Kritik an den Leistungen des früheren Präsidenten Hassan Rohani.^[12][13] Mit der Ernennung begann gemäß iranischem Präsidentschaftswahlgesetz seine formale Amtszeit.^[14]Raisi wurde am 5. August 2021 vor dem Parlament vereidigt.^[15]

Infolge des durch Gewalt der Sittenpolizei verursachten Todes von Mahsa Amini entwickelten sich landesweit im Iran im September 2022 Proteste gegen den Kopftuchzwang und gegen Raisis Regierung und gegen den Revolutionsführer (bzw. das theokratische Regime im Iran).^[16][17][18] Bei den Protesten wurden mehr als 200 Demonstranten durch staatliche Gewalt getötet.^[19] Raisi machte einerseits die USA für die Proteste verantwortlich^[20] und sagte andererseits, dass ein „Dialog“ notwendig sei, um „Zweifel“ innerhalb der Gesellschaft auszuräumen. Außerdem kündigte er an, Gesetze zu überprüfen.^[21]

Mögliche Nachfolge als oberster Führer

Bereits seit der Zeit nach seiner ersten Präsidentschaftskandidatur wird Raisi außerdem als Favorit für die Nachfolge Ali Chameneis als oberster Führer des Iran gehandelt, wie sie jedoch erst nach dessen Ableben oder unvorhergesehenem Ausscheiden vom Expertenrat geregelt und letztlich entschieden werden wird.^[11][22][23]

Ebrahim Raisi ist ein Befürworter der Geschlechtertrennung^[24] und der Todesstrafe.^[25] Auch unterstützt er die Islamisierung der Universitäten sowie die Zensur im Internet und lehnt die westliche Kultur ab.^[26][27][28] Auf wirtschaftlichem Gebiet schwebt ihm eine Art Widerstandsökonomie gegen ausländische Sanktionen vor.

Raisi ist Mitglied der klerikal-konservativen Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit und gilt als israelfeindlich. Bis 1987 war er Mitglied der Islamisch-Republikanischen Partei.^[29]

Sechs Monate nach der Amtseinführung von Ebrahim Raisi war die Lage am Kapitalmarkt immer noch enttäuschend. Der Gesamtindex der Teheraner Börse fiel während des Handels um mehr als 30.000 Einheiten und erreichte das Niveau von 1 Million und 275.000 Einheiten.

In dieser Situation, in der die meisten Marktanteile negativ geworden sind, haben die Aktionäre den Hashtag „First_Priority_Stock Exchange“ im virtuellen Raum angesagt.

Dieser Hashtag wurde aus Protest gegen das passive Verhalten des Präsidenten und seines Wirtschaftsteams in Bezug auf den Zustand der Hauptstadt erstellt und bezieht sich auf das Versprechen von Ebrahim Raisi vor den Wahlen, dass die Börse die erste Priorität seiner Regierung sein wird.^[30]

• Mohammad Ayatollahi Tabaar: Iran’s War Within: Ebrahim Raisi and the Triumph of the Hard-Liners. In: Foreign Affairs. Vol. 100, No. 5, September/Oktober 2021, S. 155–168.

Commons: Ebrahim Raisi – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizieller Webauftritt von Ebrahim Raisi