Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration ist ein Ministerium des Freistaates Bayern. Die offizielle Abkürzung ist StMI.
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration | |
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| Staatliche Ebene | Freistaat Bayern |
| Stellung | Oberste Landesbehörde |
| Gründung | 1806 |
| Hauptsitz | München |
| Staatsminister | Joachim Herrmann |
| Staatssekretär | Sandro Kirchner |
| Bedienstete | 600 (2021)[1] |
| Haushaltsvolumen | 6,571 Mrd. EUR (2021)[1] |
| Netzauftritt | www.im.bayern |
Leitung
Staatsminister ist seit 2007 Joachim Herrmann (CSU); Staatssekretär ist seit 2022 Sandro Kirchner (CSU). Der Staatsminister wird in der Leitung des Staatsministeriums durch den Amtschef und Ministerialdirektor Erwin Lohner und Ministerialdirektorin Brigitta Brunner unterstützt.
Geschichte
Das Ministerium wurde am 29. Oktober 1806[2] für das kurz zuvor begründete Königreich Bayern als Departement des Innern eingerichtet. Erster Staatsminister des Innern war bis 1817 Graf Maximilian von Montgelas. Zum 1. Januar 1904 wurde das Verkehrsministerium ausgegründet. Es trug die Bezeichnung Königliches Staatsministerium für Verkehrsangelegenheiten und war für Eisenbahn, Post, Telegrafenwesen, Dampfschifffahrtsbetrieb, die Leitung der Staatsanstalten für den Verkehr, also insbesondere die Königlich Bayerischen Staatseisenbahnen, die Königlich Bayerische Post und deren Telegraphen zuständig.[3]
Das Dienstgebäude des Ministeriums ist das ehemalige Odeon, ein klassizistischer Bau des Münchner Architekten Leo von Klenze aus dem Jahr 1828 am Odeonsplatz 3 in der Maxvorstadt, das bis zur Zerstörung im Zweiten Weltkrieg als Konzerthaus diente. Der Nachkriegsbau entstand nach einem Entwurf von Josef Wiedemann.[4]
Das Ministerium hieß bis Oktober 2013 Bayerisches Staatsministerium des Innern (BStMI), danach bis März 2018 Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr und bis November 2018 Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration.
Zuständigkeiten
Das Ministerium ist vor allem für die Innere Sicherheit, das Wahlrecht und die Kommunalverwaltung im Freistaat zuständig. Es fasst seine Tätigkeiten in drei Themenkreisen zusammen: Bürger und Staat mit den Bereichen Wahlen, Kommunen, Ausländerrecht und E-Government; Sicherheit mit den Bereichen Innere Sicherheit, Polizei, Verkehrssicherheit, Verfassungsschutz, Feuerwehr, Rettungswesen, Katastrophen- und Zivilschutz.
Die Themenkreise Bauen und Verkehr, für den die bisherige Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr zuständig war, wurden 2018 vollständig auf das eigenständige Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr übertragen.
Nachgeordnete Behörden
Als Behörden der Mittelstufe sind dem Ministerium die sieben Regierungen der Regierungsbezirke (Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben) nachgeordnet sowie das Präsidium der Bayerischen Bereitschaftspolizei und die zehn Präsidien der Bayerischen Landespolizei. Nachgeordnete Behörden der Unterstufe sind die 96 Kreisverwaltungsbehörden in den 71 Landratsämtern und 25 kreisfreien Städten, die 22 staatlichen Bauämter sowie zahlreiche Polizeidienststellen.
Dem Ministerium sind außerdem folgende Landes- und Zentralbehörden nachgeordnet:[5]
- Bayerisches Landesamt für Statistik
- Bayerische Versorgungskammer
- Landesanwaltschaft Bayern
- Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz (LfV)
- drei staatliche Feuerwehrschulen
- Bayerisches Landeskriminalamt
- Bayerisches Polizeiverwaltungsamt
Hinsichtlich der Gerichtsverwaltung sind außerdem noch die sechs Verwaltungsgerichte sowie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Staatsministerium nachgeordnet.
Sonstiges
Die AG BIRGiT (Beschleunigte Identifizierung und Rückführung von Gefährdern aus dem Bereich des islamistischen Terrorismus/Extremismus) besteht seit Oktober 2004 ist ein Zusammenschluss mehrerer bayerischer Sicherheitsbehörden. Ziel ist die Identifizierung islamistischer Gefährder und deren Ausweisung.[6]
Weblinks
Einzelnachweise
| Ministerpräsident: | ||
| Staatsminister: | Hubert Aiwanger (Stellvertreter und Wirtschaft) |Ulrike Scharf (Stellvertreterin und Soziales) |Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien) |Eric Beißwenger (Europaangelegenheiten und Internationales) |Albert Füracker (Finanzen) |Joachim Herrmann (Inneres) |Georg Eisenreich (Justiz) |Anna Stolz (Kultus) |Markus Blume (Wissenschaft) |Michaela Kaniber (Landwirtschaft) |Thorsten Glauber (Umwelt) |Christian Bernreiter (Wohnen) |Judith Gerlach (Gesundheit) |Fabian Mehring (Digitales) | |
| Staatssekretäre: | Kirchner (Inneres) |Gotthardt (Wirtschaft) |Schöffel (Finanzen) |
