Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Das Bundesministerium für Verkehr wurde 1949 errichtet. Es befand sich zwischen 1949 und 1960 in Bonn im Gebäude der Landwirtschaftskammer Rheinland, anschließend bis 1974 im Sparkassengebäude am Bonner Friedensplatz,^[4] ab 1951 auch auf der Bad Godesberger Viktorshöhe. Das Ministerium hatte im Lauf der Jahre mehr als 28 Anschriften und war 1976 auf sieben verschiedene Standorte verteilt.^[5] Von 1979 bis 1989 war das Ministerium in der Bonner Kennedyallee 64–70 untergebracht.

Ab 1989 hatte das Bundesministerium für Verkehr seinen Sitz am Robert-Schuman-Platz im Bonner Ortsteil Hochkreuz in einem Neubau, der von 1986 bis 1989 neben dem damaligen Bundesministerium für Post und Telekommunikation errichtet wurde. Im Mai 1980 konnten die Münchner Architekten Wilhelm Deiß und Heribert Bargou mit ihrem Gebäudeentwurf den Realisierungswettbewerb für sich entscheiden. Die Ausführungsplanung und Bauleitung wurde 1985 dem Düsseldorfer Büro Eller Meier Walter übertragen.^[6]

Am 3. Oktober 1990 wurde das Ministerium für Verkehrswesen der Deutschen Demokratischen Republik im Zuge der deutschen Wiedervereinigung in das Bundesministerium für Verkehr eingegliedert.^[7]

Durch den Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 27. Oktober 1998 wurden das Bundesministerium für Verkehr und das Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau zusammengelegt und das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) gebildet.^[8][9]

Seit dem Regierungsumzug von Bonn nach Berlin im Jahr 1999 befindet sich in dem Gebäude am Bonner Robert-Schuman-Platz der zweite Dienstsitz des Ministeriums.^[10] Der erste Dienstsitz ist seither in Berlin in der Invalidenstraße 44 in einem Gebäude, das von August Tiede 1878 für die Preußische Geologische Landesanstalt errichtet wurde^[11] und in zwei Bauabschnitten nach Plänen des Schweizer Architekten Max Dudler erweitert wurde.^[12] Im zentralen Saal des Altbaus, dem Erich-Klausener-Saal, fand die Rauminstallation Verspiegeltes Planetensystem der Künstlerin Rebecca Horn als Kunst am Bau ihren Platz.^[13]

Das Ministerium wurde 2005 in Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) umbenannt.^[14] Mit der Bildung des Kabinetts Merkel III wurde es durch den Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 17. Dezember 2013 in Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) umbenannt. Zugleich wurden die Bereiche Bau und Stadtentwicklung dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und im März 2018 dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) angegliedert.^[15]

Nach der Ernennung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 ordnete dieser noch am gleichen Tag per Organisationserlass an, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Bezeichnung Bundesministerium für Digitales und Verkehr erhält. Zugleich wurde dem BMDV die Zuständigkeit für Telekommunikation einschließlich der diesbezüglichen Fach- und Rechtsaufsicht über die Bundesnetzagentur ohne die Zuständigkeiten für den Bereich der Post sowie die Zuständigkeiten für die nationale, europäische und internationale Digitalpolitik ohne die Zuständigkeiten für Start-Ups übertragen.^[16]

Das Ministerium nimmt mit seinen nachgeordneten Behörden die Ressortaufgaben auf den Gebieten wahr, die die Mobilität von Personen, Gütern und Daten betreffen.^[17]

Die Zuständigkeit erstreckt sich auf die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (Bundesfernstraßen, Eisenbahnnetze, Wasserstraßen und Luftverkehrswege) sowie auf die flächendeckende Verfügbarkeit moderner Breitbandnetze. Zum Aufgabenspektrum gehören die rechtliche Ordnung und die Gewährleistung der Sicherheit der jeweiligen Verkehrsträger sowie die Planung und Finanzierung von Investitionen zur Erhaltung und zum Ausbau der Infrastrukturen.

Aufgabenschwerpunkt im Bereich digitale Infrastruktur ist eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet (Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s). Eine weitere Aufgabe ist die Modernisierung der Mobilität (alternative Antriebe und Kraftstoffe, Vernetzung von Fahrzeugen und Infrastruktur, intelligente Verkehrssysteme und automatisierte Mobilität). Dazu zählt auch die Einrichtung eines Digitalen Testfelds Autobahn zur Erprobung innovativer Fahrzeugtechnologien. Das BMDV ist außerdem zuständig für das Satellitennavigationssystem Galileo sowie das Erdbeobachtungsprogramm Copernicus.

Das BMDV ist auch zuständig für Aufgaben der zivilen Notfallvorsorge sowie der präventiven Gefahrenabwehr und Krisenbewältigung bei den einzelnen Verkehrsträgern. Seit 2004 werden dafür ressort- und länderübergreifende Krisenmanagementübungen („LÜKEX“) und Planbesprechungen im Rahmen einer Interministeriellen Koordinierungsgruppe durchgeführt. Ziel ist es, das effiziente Zusammenwirken der Krisenstäbe des Bundes und der Länder zu üben, die Fähigkeit zum Krisenmanagement im gesamten Zuständigkeitsbereich regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls an geänderte Rahmenbedingungen anzupassen.^[18]

Das Ministerium ist in elf Abteilungen mit bis zu drei Unterabteilungen gegliedert, die den Staatssekretären unterstellt sind:^[19][20]

Dem BMDV sind 18 Bundesoberbehörden und Bundesämter unmittelbar nachgeordnet:^[21]

Weitere 27 Behörden sind dem BMDV über die WSV mittelbar nachgeordnet. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) in Bonn als Mittelbehörde ist dem WSV unmittelbar nachgeordnet. Der GDWS sind seit der Reform der WSV als Unterbehörden 17 Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter (WSA/WSÄ), acht Wasserstraßen-Neubauämter (WNA/WNÄ) und das Reedereizentrum der WSV nachgeordnet.

Das Oberprüfungsamt für das technische Referendariat (OPA) ist eine Sonderstelle des BMDV mit Sitz in Bonn. Es ist zuständig für die Betreuung des Ausbildungs- und Prüfungswesens für das technische Referendariat. Diese Sonderstelle ist zugleich auch Prüfungsamt für den gehobenen technischen Verwaltungsdienst in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV).

Das Amt für Binnen-Verkehrstechnik ist eine der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) nachgeordnete Dienststelle mit Sitz in Koblenz.

Darüber hinaus hat das BMDV unter anderem die Rechts- und Fachaufsicht über:

• Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF)

Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das BMDV, hält Anteile an folgenden privatrechtlichen Unternehmen mit Geschäftstätigkeit:

• 100 % Autobahn GmbH des Bundes
• 100 % Deutsche Bahn AG
• 100 % Deutsche Flugsicherung GmbH
• 100 % Flughafenkoordination Deutschland GmbH
• 100 % NOW GmbH (Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie)
• 100 % Toll Collect
• 49,02 % Internationale Mosel-Gesellschaft
• 29,08 % DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH)
• 26 % Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
• 31 % Flughafen Köln/Bonn GmbH
• 26 % Flughafen München GmbH

Um die fachliche Zusammenarbeit bei behördenübergreifenden Fragestellungen insbesondere im Bereich der anwendungsorientierten Forschung zu intensivieren, wurde das BMDV-Expertennetzwerk eingerichtet, in dem sich sieben der Ressortforschungseinrichtungen und Fachbehörden zusammengeschlossen haben.^[23] Das BMDV-Expertennetzwerk behandelt die Themenfelder:^[24]

Im BMDV-Expertennetzwerk arbeiten folgen Fachbehörden zusammen:

• Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM)
• Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH)
• Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG)
• Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
• Bundesanstalt für Wasserbau (BAW)
• Deutscher Wetterdienst (DWD)
• Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung beim Eisenbahn-Bundesamt (DZSF/EBA)

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist im Jahr 2018/2019 (gemeinsam mit DB Cargo und der VTG AG) für die Entwicklung des Innovativen Güterwagens mit dem Innovationspreis des Privatbahn Magazins ausgezeichnet worden.^[25]

Am 2. Mai 2023 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr von der Europäischen Union und vom ADFC das Zertifikat „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“ in der höchsten Stufe Gold für seine beiden Standorte in Berlin und Bonn erhalten.^[26]

Das Ministerium verwaltet einen Haushalt in Höhe von 31,048 Milliarden Euro (Soll für das Jahr 2020).^[27]

Nach dem Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2017 und Finanzplan 2016 bis 2020 sollte sich diese Summe wie folgt entwickeln:^[28]

Bayern bekam vom seit 2009 CSU-geführten Bundesverkehrsministerium im Zeitraum von 2009 bis 2018 vermehrt Investitionen aus Bundesmitteln zugewiesen. Gemessen an Infrastruktur und Einwohnerzahl waren dies überproportional viele Gelder vor allem für Fernstraßen. Von 2014 bis 2019 wurden beispielsweise in Bayern 243 Brücken von insgesamt ca. 4700 saniert, in Nordrhein-Westfalen 100 von fast 4400. In die Fernstraßen in Bayern wurden 2 Milliarden Euro investiert, im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW 1,4 Milliarden Euro. Bayern erhielt auch über den Gesamtzeitraum die höchste Mittelzuweisung und hatte dabei die größte Aufstockung der Mittel.^[29][30] So konnten in Bayern^[31] (bzw. im Vergleich dazu in NRW^[32]) von 2011 bis 2018 an neu gebauten Straßenkilometern fertig gestellt werden: Autobahnen 13 km (24 km); Bundesstraßen 120 km (0 km).

Die Grünen kritisierten dies als eine finanzielle Bevorzugung Bayerns.^[33] Diese Vorwürfe werden von den Verantwortlichen im Ministerium zurückgewiesen und insofern begründet, als dass Bayern mehr Aufwand in die Vorplanung von Projekten investiere und diese daher eher baureif seien. Außerdem nutze die bayerische Staatsregierung konsequent die vorgesehene Möglichkeit, von anderen Ländern nicht abgerufene Mittel zu beanspruchen. Der ehemalige Verkehrsminister Alexander Dobrindt warf hingegen grün-geführten Ländern Organisationsversagen bei der Bewerbung um Fördermittel vor und begründete die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung mit dem Ziel, die Planung von Straßenprojekten auf Bundesebene zu konzentrieren, um solche Ungleichgewichte zu beseitigen.^[34]

Bundesministerium für Verkehr

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Bundesministerium für Verkehr

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Bundesministerium für Digitales und Verkehr

• Reichsverkehrsministerium
• Ministerium für Verkehrswesen der DDR
• Verkehrsministerium

Commons: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
• Offizielle Website des BMDV-Expertennetzwerks

• Heinz Hoffmann (Bearbeiter): Die Bundesministerien 1949–1999. Bezeichnungen, amtliche Abkürzungen, Zuständigkeiten, Aufbauorganisation, Leitungspersonen (= Materialien aus dem Bundesarchiv. Heft 8). Wirtschaftsverlag NW GmbH, Bremerhaven 2003, ISBN 3-86509-075-3, S. 367–384 (596 S., einschließlich CD-ROM mit dem Buchinhalt). 
• Jürgen Karwelat: Zwei Ministerien in historischer Umgebung. Die Bundesministerien für Wirtschaft/Technologie und für Verkehr/Bau- und Wohnungswesen am Invalidenpark in Berlin-Mitte. Hrsg.: Berliner Geschichtswerkstatt e. V. Berlin 1999, ISBN 3-925702-18-0 (52 S., herausgegeben in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV), Bezirk Berlin). 

52.52951104965413.37847114094552° 31′ 46,2″ N, 13° 22′ 42,5″ O

Bundesministerien der Bundesrepublik Deutschland

Aktuelle Ministerien:	Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz |Bundesministerium der Finanzen |Bundesministerium des Innern und für Heimat |Auswärtiges Amt |Bundesministerium der Justiz |Bundesministerium für Arbeit und Soziales |Bundesministerium der Verteidigung |Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft |Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend |Bundesministerium für Gesundheit |Bundesministerium für Digitales und Verkehr |Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz |Bundesministerium für Bildung und Forschung |Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung |Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen |Bundeskanzleramt
Ehemalige Ministerien:	Bundesministerium für Angelegenheiten des Bundesrates |Bundesministerium für die Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates |Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen |Bundesministerium für Post und Telekommunikation |Bundesschatzministerium |Bundesministerium für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte

Nachgeordneter Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV)

Bundesbehörden:	Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) |Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) |Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) |Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) |Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) |Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) |Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) |Bundeseisenbahnvermögen (BEV) |Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU) |Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) |Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (BSU) |Deutscher Wetterdienst (DWD) |Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF) |Eisenbahn-Bundesamt (EBA) |Amt für Binnen-Verkehrstechnik (ABVT) |Fernstraßen-Bundesamt (FBA) |Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) |Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) |Luftfahrt-Bundesamt (LBA) |Oberprüfungsamt für das technische Referendariat (OPA) |Reedereizentrum der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (ReeZ WSV) |Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV)
Unternehmen:	DFS Deutsche Flugsicherung |Die Autobahn GmbH des Bundes |Flughafenkoordination Deutschland GmbH (Fluko)