Kennzeichnungsverordnung

Anwendungsbereich

Die Verordnung gilt für Arbeitsstätten, Baustellen und auswärtige Arbeitsstellen im Sinne des ASchG.

Nach den Begriffsbestimmungen in § 2 Abs. 3 ASchG unterscheidet das ASchG zwischen Arbeitsstätten in Gebäuden und Arbeitsstätten im Freien. Mehrere auf einem Betriebsgelände gelegene oder sonst im räumlichen Zusammenhang stehende Gebäude eines Arbeitgebers zählen zusammen als eine Arbeitsstätte.

Baustellen sind zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen, an denen Hoch- und Tiefbauarbeiten durchgeführt werden. Dazu zählen insbesondere Aushub, Erdarbeiten, Bauarbeiten im engeren Sinne, Errichtung und Abbau von Fertigbauelementen, Einrichtung oder Ausstattung, Umbau, Renovierung, Reparatur, Abbauarbeiten, Abbrucharbeiten, Wartung, Instandhaltungs-, Maler- und Reinigungsarbeiten, Sanierung.

Auswärtige Arbeitsstellen sind alle Orte außerhalb von Arbeitsstätten, an denen andere Arbeiten als Bauarbeiten durchgeführt werden insbesondere auch die Stellen in Verkehrsmitteln, auf denen Arbeiten ausgeführt werden.

Für landwirtschaftliche Arbeitsstätten gilt die Land- und forstwirtschaftliche Kennzeichnungsverordnung (LF-KennV),^[2] für Bedienstete des Bundes wurde die KennV mit der Verordnung der Bundesregierung über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (B-KennV) modifiziert und umgesetzt.^[3]

Kennzeichnungspflichten

Behälter, die gefährliche chemische Arbeitsstoffe enthalten sowie Räume oder Bereiche (einschließlich Schränke), in denen erhebliche Mengen gefährlicher, insbesondere explosionsgefährliche, brandgefährliche oder gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffen gelagert werden, müssen mit einer den Anforderungen der KennV entsprechenden Kennzeichnung versehen werden (§§ 1a, 1b KennV).

Nicht nur die Gefahrenbereiche selbst müssen gekennzeichnet werden, sondern auch sonstige sicherheitsrelevante Bereichen, wie insbesondere Fluchtwege, Erste-Hilfe-Einrichtungen oder Mittel zur Brandbekämpfung wie beispielsweise Feuerlöscher (§ 2 KennV).

Die Anforderungen an verwendete Schilder, Aufkleber und Sicherheitsfarben (§ 3 KennV), Leucht- und Schallzeichen (§ 5 KennV) sowie Sprech- und Handzeichen (§ 6 KennV) müssen den Darstellungen der Anhänge 1 bis 3 zur KennV entsprechen. Geringfügige Abweichungen von den Darstellungen laut Anhang 1 sind insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden (§ 3 Z 2 KenntV). Kennzeichnungen entsprechend der ÖNORM EN ISO 7010 sind daher mit der KennV vereinbar. Weiters ist die Nutzung dieser Symbole durch die Arbeitsinspektion freigegeben.^[4] Ein Austausch ist jedoch nicht erforderlich.^[4]

Am 30. Juni 2015 ist die KennV an die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP) angepasst worden.^[5] Seitdem dürfen auch CLP-Gefahrenpiktogramme als Behälter- und Bereichskennzeichnung verwendet werden.^[6]

Information und Unterweisung

Die Arbeitgeber müssen die Arbeitnehmer über die Bedeutung der einzelnen Kennzeichen informieren und sie sowohl in Maßnahmen zur Gefahrenverhütung als auch in Schutzmaßnahmen unterweisen (§ 7 KennV).

Anhang 1: Schilder

Entsprechend der Verordnung gliedern sich die Sicherheitszeichen in fünf Gruppen:

• Verbotszeichen,
• Warnzeichen,
• Gebotszeichen,
• Rettungszeichen und
• Hinweisschilder für Material zur Brandbekämpfung.

Verbotszeichen

• 
  Rauchen verboten
• 
  Feuer, offenes Licht und Rauchen verboten
• 
  Für Fußgänger verboten
• 
  Verbot mit Wasser zu löschen
• 
  Kein Trinkwasser
• 
  Zutritt für Unbefugte verboten
• 
  Für Flurförderzeuge verboten
• 
  Berühren verboten

Warnzeichen

• 
  Warnung vor feuergefährlichen Stoffen oder hoher Temperatur
• 
  Warnung vor explosionsgefährlichen Stoffen
• 
  Warnung vor giftigen Stoffen
• 
  Warnung vor ätzenden Stoffen
• 
  Warnung vor radioaktiven Stoffen
• 
  Warnung vor schwebender Last
• 
  Warnung vor Flurförderzeugen
• 
  Warnung vor gefährlicher elektrischer Spannung
• 
  Warnung vor allgemeiner Gefahr
• 
  Warnung vor Laserstrahl
• 
  Warnung vor brandfördernden Stoffen
• 
  Warnung vor nichtionisierender Strahlung
• 
  Warnung vor starkem magnetischem Feld
• 
  Warnung vor Stolpergefahr
• 
  Warnung vor Absturzgefahr
• 
  Warnung vor Biogefährdung
• 
  Warnung vor Kälte
• 
  Warnung vor schädlichen oder irritierenden Stoffen⁠⁽¹⁾⁠⁽²⁾
• 
  Warnung vor explosionsfähiger Atmosphäre

Anmerkungen: