Corona-Expertenrat der Bundesregierung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 10. Dezember 2021 die Mitglieder eines neuen Corona-Expertenrats zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie in Deutschland ernannt.[1] Das Gremium traf am 4. April 2023 letztmalig zusammen und wurde nach insgesamt 33 Sitzungen aufgelöst.[2] Im März 2024 trat der Expertenrat Gesundheit und Resilienz die Nachfolge an.

Mitglieder

Das wissenschaftliche Expertengremium der Bundesregierung setzte sich aus 19 Mitgliedern zusammen:[3]

Aufgabe

Laut Gesundheitsminister Karl Lauterbach sollte die Bundesregierung die Pandemiebekämpfung stärker auf wissenschaftliche Expertise stützen. Es sei wichtig, sich von einem möglichst breiten Expertengremium beraten zu lassen. Für Lauterbach sollte nach eigener Aussage die enge Zusammenarbeit mit diesen Wissenschaftlern Grundlage seiner Politik sein. Das Gremium trat erstmals virtuell am 14. Dezember 2021 zusammen und sollte weiter im Wochenabstand tagen.[5] Der Vorsitzende des Expertenrates, Heyo K. Kroemer, brachte im April 2022 ins Spiel, einen Expertenrat in Deutschland dauerhaft zu institutionalisieren und dafür hauptamtlich Tätige einzusetzen. „Es ist besser, solche Werkzeuge parat zu haben, bevor die Notfälle eingetreten sind“, so Kroemer im Spiegel.[6]

Weitere Expertenräte im In- und Ausland

Über ein Jahr zuvor, im November 2020, hatte der gewählte, aber damals noch nicht amtierende US-Präsident Joe Biden in den USA einen Corona-Expertenrat ernannt, der aus zwölf Wissenschaftlern und Gesundheitsexperten bestand. Der Expertenrat (COVID-19 Advisory Board) bekam eine Dreierspitze aus Vivek Murthy, David A. Kessler und Marcella Nunez-Smith. Murthy war von 2014 bis 2017 oberster Gesundheitsbeamter der US-Regierung, Kessler, Chief Science Officer, leitete früher die Lebens- und Arzneimittelbehörde Food and Drug Administration (FDA) und Nunez-Smith ist Professorin an der Yale University, wo sie unter anderem zur Gesundheitsförderung von marginalisierten Bevölkerungsgruppen forscht. Das Gremium wurde nach der Vereidigung Bidens am 20. Januar 2021 aufgelöst[7] und ging in dem White House COVID-19 Response Team auf.

Am 6. November 2020 setzte der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki einen Corona-Beratungsausschuss ein, der aus 17 Teilnehmern bestand. Am 14. Januar 2022 traten 13 Mitglieder dieses Beratungsausschusses, allesamt Hochschullehrer, zurück, weil ihre Empfehlungen in der Corona-Krise von der polnischen Regierung nicht ausreichend berücksichtigt worden seien. Die medizinischen Berater warfen der Regierung vor, zunehmend das Verhalten von Teilen der Gesellschaft zu tolerieren, welche die von Covid-19 ausgehende Bedrohung und die Bedeutung der Impfung zur Bekämpfung der Pandemie leugnen. Auch Regierungsmitglieder und weitere hochrangige Mitarbeiter hätten die Risiken einer Corona-Infektion geleugnet.[8]

Im April 2020 hatte die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen einen Expertenrat berufen. Dem ehrenamtlich tätigen Gremium gehörten unter anderem der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio, der Markt- und Medienforscher Stephan Grünewald, Michael Hüther vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln, Claudia Nemat, Vorstandsmitglied der deutschen Telekom sowie der Virologe Hendrik Streeck und die Professorin für Ethik und Theorie der Medizin, Christiane Woopen, an. Nach 15 Monaten Digitalsitzungen wurde das Gremium aufgelöst und traf sich am 24. Juni 2021 zu seiner letzten Sitzung. Dieses 17. Treffen fand erstmals in Präsenz statt.[9]

Protokolle

Von Christian Haffner wurden die entsprechenden Protokolle gemäß Informationsfreiheitsgesetz freigeklagt.[10]

Siehe auch

Veröffentlichte Stellungnahmen

Einzelnachweise