Parlamentswahl in Armenien 2007

Wahl zum armenischen Parlament
2003Parlamentswahl in Armenien 20072012
(in %) [1]
 %
40
30
20
10
0
34,3
(+10,6)
15,3
(n. k.)
13,3
(+1,8)
7,1
(−5,8)
6,1
(n. k.)
4,4
(−1,3)
3,7
(−5,2)
15,8
(−21,5)
HDK
AM
Sonst.

2007


Die Parlamentswahl in Armenien 2007 fand am 12. Mai 2007 statt. Die drei Regierungsparteien HHK, BHK und ARF konnten ihre Ergebnisse bei dieser Wahl zur Nationalversammlung deutlich verbessern, die beiden stärksten bildeten daraufhin eine neue Koalition.

16
9
7
18
64
17
16 18 64 17 
Insgesamt 131 Sitze

Modalitäten und System

Von insgesamt 131 Sitzen in der armenischen Nationalversammlung werden 90 nach dem Verhältniswahlsystem vergeben, während die anderen 41 nach dem Mehrheitswahlsystem über die Wahlkreise besetzt werden. Die Sperrklausel liegt bei 5 % für Parteien und bei 7 % für Allianzen.

Nach den umstrittenen und international kritisierten Wahlen von 2003 war ein neues zentralisiertes Wählerregister eingeführt worden, das auf Ausweis- und Polizeidatenbanken basiert und Wahlfälschungen verhindern soll. Die Einführung wurde von der OSZE als wichtige Maßnahme begrüßt.[2] Die Wahl wurde im Auftrag der OSZE von 100 Parlamentariern anderer Staaten sowie 300 weiteren Beobachtern beobachtet.[3]

Teilnehmende Parteien

Für die Teilnahme an der Wahl waren 26 Parteien registriert:[4]

  1. Nationaldemokratische Partei
  2. Nationale Einheit (AM)
  3. Partei Vereinter Armenier
  4. Blühendes Armenien (BHK)
  5. Allianz (arm. Daschink)
  6. Erbe
  7. Volkspartei
  8. Demokratische Heimatspartei
  9. Demokratischer Weg
  10. Armenische Revolutionäre Föderation (ARF)
  11. Fortschrittspartei Armeniens
  12. Armenische Demokratische Partei
  13. Jugendpartei Armeniens
  14. Armenische Volkspartei
  15. Armenische Kommunistische Partei (HKK)
  16. Republikanische Partei Armeniens (HHK)
  17. Marxistische Partei Armeniens
  18. Armenische Allnationale Bewegung (HHS)
  19. Republik (Hanrapetutjun)
  20. Vereinigte Arbeiterpartei (HDK)
  21. Vereinigte Liberal-Nationale Partei
  22. Neue Zeit
  23. Konservative Partei
  24. Sozialdemokratische Huntschak-Partei (SDHK)
  25. Christliche Wiedergeburt des Volkes
  26. Land des Rechts (OEK)

Offizielles Ergebnis

ParteiParteilisteWahlkreisSitze
Gesamt
±
StimmenAnteilSitzeSitze
Republikanische Partei Armeniens458.25834,26 %4123
64/131
Blühendes Armenien204.48315,29 %180
18/131
Armenische Revolutionäre Föderation177.90713,30 %160
16/131
Land des Rechts95.3247,13 %81
9/131
Erbe81,0486,06 %70
7/131
Vereinigte Arbeiterpartei (HDK)59.2714,43 %
0/131
Nationale Einheit (AM)49.8643,73 %
0/131
Neue Zeiten47.0603,48 %
0/131
Volkspartei37.0442,77 %
0/131
Allianz32.9432,44 %
0/131
Armenische Volkspartei22.7621,70 %
0/131
Republik22.2881,67 %
0/131
Impeachment-Union17.4751,31 %
0/131
Armenische Kommunistische Partei8.7920,66 %
0/131
Nationaldemokratische Partei8.5560,64 %
0/131
Demokratischer Weg8.3510,62 %
0/131
Nationaler Konsens4.1990,31 %
0/131
Demokratische Partei Armeniens3.6860,27 %
0/131
Christlich-Demokratische Wiedergeburt3.4330,25 %
0/131
Vereinigte Liberal-Nationale Partei2.7390,20 %
0/131
Marxistische Partei Armeniens2.6600,20 %
0/131
Jugendpartei Armeniens2.2910,17 %
0/131
Sozialdemokratische Huntschak-Partei9890,07 %
0/131
Unabhängige17
17/131
Ungültige Stimmen38.002
Gesamt1.337.731100,00 %9041131
Wähler und Wahlbeteiligung:2.317.81057,7 %
Quelle: electionguide.org, Zentrale Wahlkommission Armeniens

Bewertung des Wahlablaufs

Die drei Regierungsparteien HHK, BHK und ARF konnten ihre Ergebnisse deutlich verbessern, die HHK und die BHK bildeten daraufhin eine neue Koalition. Mit Land des Rechts und Erbe schafften es dagegen nur zwei Oppositionsparteien erneut in das Parlament. Die Opposition kritisierte, die Wahlen seien verfälscht worden, so seien kurz zuvor von hunderttausende neue Pässe ausgestellt worden.[5]

Der Wahlablauf wurde von den Wahlbeobachtern der OSZE gelobt, erstmals seit der Unabhängigkeit des Landes sei es nicht zu schwerwiegenden Verstößen gekommen, Fälschungen seien vermieden worden und die Staatsmacht habe den politischen Willen zu demokratischen Wahlen gezeigt.[5] Der Wahlkampf sei intensiv und medial ausgewogen gewesen, der Wahltag selbst verlief friedlich. Trotz der deutlichen Verbesserungen und der weitgehende demokratischen Abläufe habe es in jedem fünften Wahllokal Fehler bei der Auszählung gegeben. Auch seien Fälle von Stimmenkauf durch die Regierungsparteien beobachtet worden – laut der Opposition eine weit verbreitete Praxis. Dazu kämen Mehrfachabstimmungen und ähnlich verfälschender Umgang mit Wählerlisten. Bei gemeldeten Fehlern seien die Behörden oft nicht gewillt, diese zu korrigieren und allgemein fehle es oft an einer Trennung von Regierungspartei und Staat. All das habe das Gesamtergebnis jedoch nicht wesentlich beeinflusst.[6][3]

Einzelnachweise