Landesdirektion Sachsen

Die Landesdirektion Sachsen ist am 1. März 2012 aus den früheren Landesdirektionen Chemnitz, Dresden und Leipzig hervorgegangen, deren Aufgaben und Befugnisse sie weitgehend übernommen hat. Die früheren Landesdirektionen entstanden ihrerseits im Zuge der sächsischen Verwaltungsneuordnung und der Kreisreform Sachsen 2008 am 1. August 2008 als Nachfolgebehörden der früheren Regierungspräsidien.

Mit der Abschaffung der Landesdirektionen setzt sich ein bundesweit zu beobachtender Trend (nach Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen) fort, Behörden der Mittelinstanz aus Kostengründen^[3] aufzugeben und bestehende Aufgaben entweder auf die unteren Behörden der Kreis- und Stadtebene oder auf die Ministerien oder auf ihnen unmittelbar nachgeordnete, ebenso landesweit tätige Landesoberbehörden zu verlagern.

Die Landesdirektion Sachsen nimmt Aufgaben aus mehreren Staatsministerien wahr und koordiniert die gesamte Verwaltungstätigkeit in Sachsen. Im Sinne bundesrechtlicher Vorschriften ist sie höhere Verwaltungsbehörde. Sie wird durch einen Präsidenten und 3 Vizepräsidenten für die Standorte Dresden, Chemnitz und Leipzig nach außen vertreten und ist in Abteilungen und Referate gegliedert.^[4] Sie nimmt die Aufgaben des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen und die Aufgaben der verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierung wahr.^[5]

Abteilung 1: Zentrale Angelegenheiten

In der Abteilung 1 werden Angelegenheiten der Organisation, des Personals und der Aus- und Fortbildung bearbeitet, Prüfungsangelegenheiten geklärt und der Haushalt angemeldet. Zusätzlich befindet sich das Justiziariat und das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen in dieser Abteilung.

Abteilung 2: Inneres, Soziales und Gesundheit

In der Abteilung 2 befinden sich die Kommunalaufsicht, die Glücksspielaufsicht und zwei Landesämter. Weitere Referate üben die Rechtsaufsicht über festgelegte Sachgebiete aus.

Referate:

• Kommunalwesen (als obere Rechtsaufsichtsbehörde und Stelle für Disziplinarverfahren)
• Sozialförderung und Öffentliches Gesundheitswesen
• Approbationsverfahren für Ärzte, Zahnärzte und Apotheker, Alten-, Behinderten- und Jugendhilfe
• Sozial- und Gesundheitsfachberufe
• Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Personenstandswesen, Glücksspielrecht, Geldwäschegesetz
• Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
• Pharmazie, Inspektorat für die Gute Herstellung von Arzneimitteln (GMP-Inspektorat)
• Feuerwehren, Rettungsdienste
• Katastrophen- und Zivilschutz
• Landesamt für Ausbildungsförderung
• Rehabilitierung, Entschädigung
• Sächsisches Landesprüfungsamt für akademische Heilberufe

Abteilung 3: Infrastruktur

Die Abteilung 3 beschäftigt sich mit der Förderung und der Genehmigung von Bauvorhaben sowie dem Recht auf dem Fachgebiet Bauwesen. Außerdem ist hier die 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen angesiedelt.

Referate:

• Verwendungsnachweisprüfung Städtebauförderung
• Regionale Wirtschaftsentwicklung und -förderung, Gleichstellung (nur Dresden)
• Planfeststellung
• Gewerbe- und Handwerksrecht, Schornsteinfegerangelegenheiten
• Raumordnung, Stadtentwicklung
• Baurecht, Denkmalschutz, Wohngeld (nur Chemnitz und Dresden)
• Luftverkehr und Binnenschifffahrt
• Landesstelle für Bautechnik
• Vergaberecht, Preisrecht, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
• 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen

Abteilung 4: Umweltschutz

In der Abteilung 4 werden Angelegenheiten des Themengebietes Umwelt behandelt.

Referate:

• Abgaben
• Siedlungswasserwirtschaft
• Oberflächenwasser, Hochwasserschutz
• Abfall, Altlasten, Bodenschutz
• Immissionsschutz
• Naturschutz, Landschaftspflege
• Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren, Hochwasserschutz
• Bergbau, Bergbaufolgen, Grundwasser

Abteilung 5: Arbeitsschutz

In der Abteilung 5 werden Regelungen erarbeitet, die die Sicherheit in Betrieben, Firmen und Behörden für Mitarbeiter gewährleisten sollen. Eine Stabsstelle begleitet die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA).

Referate:

• Sozialer Arbeitsschutz, Schutz besonderer Personengruppen
• Gefahr- und Biostoffe, Gefahrgut
• Strahlenschutz, Arbeitsmedizin
• Betriebssicherheit
• Baustellen, Sprengstoff
• Technischer Verbraucherschutz

Abteilung 6: Asyl und Ausländerrecht

Die Ausländerbehörde der Landesdirektion Sachsen sitzt in Chemnitz und behandelt alle Fragen rund um das Sachgebiet Ausländerangelegenheiten.

Referate:

• Vergabe, Vertragsmanagement, Rechnungswesen
• Ausländerwesen, Recht und Fachaufsicht
• Aufenthaltsbeendende Maßnahmen
• Zentrale Erstaufnahme und landesinterne Verteilung
• Erstaufnahmeeinrichtungen (nur Dresden)^[6]

Zum neuen Präsidenten der Landesdirektion Sachsen wurde mit Wirkung vom 1. März 2012 Dietrich Gökelmann bestimmt.^[7] Seit dem 1. Juni 2011 war er bereits Präsident der Landesdirektion Chemnitz, zugleich nahm er die Funktionen der Präsidenten der Landesdirektionen Dresden und Leipzig wahr.^[8]

Zum 2. März 2020 trat Regina Kraushaar die Nachfolge von Gökelmann an, der in den Ruhestand ging.

Zu den früheren Direktionsbezirken gehörten (in Klammern: Sitz des Landratsamts)

Direktionsbezirk Chemnitz

• Chemnitz, kreisfreie Stadt
• Erzgebirgskreis (Annaberg-Buchholz)
• Landkreis Mittelsachsen (Freiberg)
• Vogtlandkreis (Plauen)
• Landkreis Zwickau (Zwickau)

Direktionsbezirk Dresden

• Landkreis Bautzen (Bautzen)
• Dresden, kreisfreie Stadt
• Landkreis Görlitz (Görlitz)
• Landkreis Meißen (Meißen)
• Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Pirna)

Direktionsbezirk Leipzig

• Leipzig, kreisfreie Stadt
• Landkreis Leipzig (Borna)
• Landkreis Nordsachsen (Torgau)

• lds.sachsen.de – Offizielle Website der Landesdirektion Sachsen