Arabische Liga

Als Hauptziel des Staatenbundes gilt die Förderung der Beziehungen der Mitglieder auf politischem, kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet (Finanz-, Transport- und Gesundheitswesen sowie Kultur und Medien). Ebenso soll die Unabhängigkeit und Souveränität der Mitgliedstaaten und der arabischen Außeninteressen gewahrt werden. Streitfälle der Mitglieder untereinander sollen verhütet und geschlichtet werden. Außerdem soll die Anerkennung der Palästinensischen Autonomiegebiete als unabhängiger Staat Palästina erreicht werden.^[5]

Gründung und Entstehungskontext

Die Gründung kann als direkte Reaktion auf die politische Situation im Nahen Osten und die weltpolitische Entwicklung während des Zweiten Weltkriegs angesehen werden. Der erste und wichtigste Schritt auf dem Weg zur Gründung dieser Organisation, deren Gebiete größtenteils unter der Herrschaft des osmanischen Sultans standen, war das Entstehen eines „arabischen Nationalismus“ in der Region gegen Ende des 19. Jahrhunderts.

Nachdem die Araber an der Seite der Alliierten im Ersten Weltkrieg (1914–1918) gegen das Osmanische Reich gekämpft hatten, erhofften sie sich einen eigenen, unabhängigen Staat als Dank für die Unterstützung. Nach Ende des Krieges wurden die betroffenen Gebiete jedoch unter Franzosen (Syrien, Libanon) und Briten (Palästina, Irak, Transjordanien) aufgeteilt, die in der Innenpolitik weitgehend autonom waren. Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs wurden diese Gebiete – bis auf Palästina – in die Unabhängigkeit entlassen. Das Hauptaugenmerk dieser neu gegründeten Staaten lag auf der Sicherung ihrer Unabhängigkeit und der Schaffung einer arabischen Einheit. Letztere wurde zunehmend infrage gestellt durch die verstärkte jüdische Zuwanderung in Palästina (v. a. seit der „Balfour-Deklaration“ 1917). Daraus resultierte die Furcht der Araber vor einer Neueinteilung der Gebiete nach der Konferenz von Teheran 1943, der man nur durch gemeinsame und koordinierte Bemühungen begegnen könne.

Ein weiterer Faktor für die Gründung der Arabischen Liga war die geänderte Haltung der britischen Regierung im Verlauf des Zweiten Weltkriegs, v. a. infolge des Vormarschs deutscher und italienischer Truppen in Nordafrika 1941 (Afrikafeldzug). Der britische Außenminister Anthony Eden ermunterte die Araber zur Bildung einer politischen Einheit, wovon er sich für Großbritannien eine langfristige Sicherung seiner Interessen versprach. Indessen hatten die verschiedenen arabischen Regierungen eigene Vorstellungen von einer arabischen Einheit, die von den jeweils anderen kategorisch abgelehnt wurden. Ägypten stellte sich bald als treibende Kraft („major motivating force behind the League’s foundation“) heraus, das eine Vermittlerposition zwischen den verschiedenen Interessen einnahm. Es befürwortete die Gründung einer multifunktionalen Föderation der arabischen Staaten.

Nach einem ersten Vorbereitungstreffen in Alexandria im September 1944 wurde am 7. Oktober desselben Jahres das „Protokoll von Alexandria“ unterzeichnet, das einen lockeren Zusammenschluss in Form einer Liga unabhängiger Staaten vorsah. Außerdem verwahrten sich die Unterzeichnerstaaten dagegen, dem Unrecht, das den europäischen Juden im Holocaust angetan wurde, ein weiteres Unrecht an den Palästinensern folgen zu lassen.^[6] Ein „politisches Subkomitee“ traf sich daraufhin im Februar und März 1945 in Kairo, um den Entwurf eines Paktes für die Arabische Liga auszuarbeiten. Dieser wurde dem Vorbereitungskomitee vorgelegt, der es am 22. März 1945 unterzeichnete. Der „Pakt der Liga der Arabischen Staaten“ trat am 11. Mai 1945 in Kraft. Zu den sieben Gründungsstaaten gehörten: Königreich Ägypten, Königreich Irak, Libanesische Republik, Königreich Saudi-Arabien, Arabische Republik Syrien, Emirat Transjordanien, Königreich Jemen.^[7]

Entwicklung seit der Gründung

Eines der ersten Projekte der Arabischen Liga war der Versuch, den Zionismus aufzuhalten, die jüdischen Einwanderer aus Palästina zu vertreiben und den Jischuw zu vernichten. Zu diesem Zweck wurde bereits 1945 ein Wirtschaftsboykott gegen Juden beschlossen, welcher am 1. Januar 1946 in Kraft trat.

Der erste große Härtetest für die junge Liga war der Palästinakrieg von 1948/49, der jedoch verloren ging. Nachdem die britische Regierung am Ende des Zweiten Weltkriegs deutlich werden ließ, sie wolle auch das Mandatsgebiet Palästina als Schutzmacht verlassen, musste eine Lösung für diesen Raum gefunden werden. Die stetig anwachsende jüdische Einreisewelle, v. a. infolge des Holocausts in Europa, verärgerte die mehrheitlich arabische ansässige Bevölkerung, die auf diesem Gebiet einen unabhängigen Staat für sich beanspruchte. Die Vereinten Nationen beschlossen daraufhin einen Teilungsplan für Palästina, der das Gebiet in einen jüdischen und arabischen Staat unterteilte und Jerusalem als neutrales „corpus separatum“ deklarierte. Als sich die britischen Alliierten am 14. Mai 1948 zurückzogen, kam es zu einer arabischen Invasion, nachdem Israel am selben Tag seine Unabhängigkeit erklärt hatte.

Die Staaten der Arabischen Liga erwiesen sich bald als die Schwächeren, Israel konnte sein Staatsgebiet erheblich erweitern, lediglich der Gazastreifen (Ägypten) und die West Bank (Jordanien) blieben unter arabischer Führung, Jerusalem wurde geteilt. Die Liga beschloss nach dem Waffenstillstand mit Israel eine Intensivierung der Sanktionen gegen Israel, was zu einem über 50 Jahre währenden Boykott Israels durch die Arabische Liga führte. Der verlorene Palästinakrieg hatte für die arabischen Herrscher auch innenpolitische Konsequenzen: Die Staatsoberhäupter Syriens, Ägyptens und des Irak wurden in den folgenden Jahren gestürzt. Der neue starke Mann Ägyptens, Gamal Abdel Nasser, unterlag zwar auch 1956 während der Suezkrise der israelischen Armee, konnte sich dennoch als Anführer einer nationalistischen Bewegung im arabischen Raum durchsetzen. Unter seiner Ägide wurden Ägypten und Syrien 1958 zur „Vereinigten Arabischen Republik“ zusammengeschlossen, das Bündnis zerbrach aber drei Jahre später wieder.

Zum Schutz Kuwaits vor irakischen Annexionsversuchen wurde 1961 eine Interarabische Sicherheitstruppe unter dem Mandat der Liga entsandt. Die Arabische Liga wirkte am Aufbau der Palästinensischen Befreiungsorganisation 1964 mit, die gewaltsam zur Befreiung Palästinas aufrief und für viele gezielt gegen Israel gerichtete Anschläge in den folgenden Jahren verantwortlich war. Ein zweiter Versuch arabischer Staaten (Ägypten, Jordanien, Syrien), Israel zu vernichten, scheiterte im Juni 1967 im Sechstagekrieg. Israel kontrollierte nun den gesamten Sinai, den Gazastreifen, die West Bank und die Golanhöhen, sowie die gesamte Stadt Jerusalem. Im September desselben Jahres bekräftigten die Mitglieder der Liga bei einer Resolution ihre Haltung gegenüber Israel („Three No’s“: Kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels, keine Verhandlungen mit Israel). Nach einem Überraschungsangriff Syriens und Ägyptens im Oktober 1973 am höchsten Feiertag des jüdischen Kalenders (Jom Kippur) konnte die israelische Armee ebenfalls die drohende Vernichtung abwehren.

Ein Machtkampf zwischen der PLO und dem jordanischen Königshaus (Schwarzer September) Anfang der 1970er Jahre führte zur Ausweisung der Kämpfer aus Jordanien, neue Basis wurde der Libanon. Dort bekämpfte sie in einem Bürgerkrieg lokale christliche (Phalange) und schiitische (Amal) Milizen. Auf dem Treffen der Arabischen Liga 1974 wurde sie trotzdem als einzige rechtmäßige Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt und nimmt seitdem die Mitgliedschaft für den „Staat Palästina“ wahr. Im Libanesischen Bürgerkrieg hingegen intervenierte 1976 eine hauptsächlich von Syrien gestellte Interarabische Sicherheitstruppe mit dem Mandat der Liga zuungunsten der muslimischen und palästinensischen Milizen.

1979 wurde Ägypten aus der Liga ausgeschlossen, da dessen Präsident Anwar as-Sadat einen Friedensvertrag mit Israel geschlossen hatte. Das Hauptquartier wurde daraufhin nach Tunis verlegt, ehe zehn Jahre später Ägypten wieder aufgenommen wurde und der Sitz nach Kairo zurückkehrte. Vergeblich hatte Sadat 1980 mit der Liga der arabischen und islamischen Völker eine Gegenorganisation aufzubauen versucht, Sadats Nachfolger Mubarak löste die Sadat-Liga 1983 wieder auf.

Zu Beginn der 1980er Jahre verlegte sich der Fokus der Araber auf einen weiteren Konflikt. Im Zuge der Islamischen Revolution 1979 kam es ein Jahr später zu einem Krieg zwischen dem Iran und dem Irak. Die Arabische Liga befürchtete die Expansion der Revolution und unterstützte den irakischen Präsidenten, Saddam Hussein. Der Erste Golfkrieg endete nach acht Jahren durch einen Waffenstillstand ohne Sieger nach hohen Verlusten auf beiden Seiten.^[8]

Während der Irak sich in diesem Krieg der Unterstützung durch den Westen und der Sowjetunion sicher sein konnte, stieß seine zwei Jahre später durchgeführte Invasion in Kuwait auf erheblichen Widerstand in der Weltgemeinschaft. 1991 befreite eine internationale Koalition unter US-amerikanischer Führung und massiver Beteiligung von Staaten der Arabischen Liga das besetzte Emirat. Die Arabische Liga trat hier aber keinesfalls mit einer gemeinsamen Linie auf, vor allem Libyen und die PLO opponierten gegen die Befreiung, einige Länder enthielten sich.

Nachdem Israelis und Palästinenser Anfang der 1990er Jahre erstmals Kompromisse über den Status Palästinas fanden (Oslo I), schlossen Israel und Jordanien 1994 einen Friedensvertrag ab. Auch die Beziehungen zu den Golfstaaten verbesserten sich und es wurden Handelsbeziehungen aufgenommen.

2002 einigte sich die Arabische Liga auf eine gemeinsame Friedensinitiative gegenüber Israel, in der man die Aufnahme normaler Beziehungen bei gleichzeitiger Rückgabe der besetzten Gebiete an die Palästinenser versprach. Die Reaktion der israelischen Regierung war allerdings zurückhaltend, auch im Kontext der Zweiten Intifada, die zu Terroranschlägen von palästinensischen Organisationen im Kernland Israels führten und viele zivile Opfer forderte. 2007 erneuerten die Führer der Arabischen Liga bei einem Gipfel in Riad ihr Angebot, das von israelischer Seite aber nicht aufgegriffen wurde.

Die Liga lehnte 2003 eine Beteiligung am (zweiten) Irakkrieg ab, das bekräftigte sie bei einem Gipfel in Scharm asch-Schaich Anfang März 2003. Dennoch nutzten die USA und ihre Verbündeten Luftwaffenstützpunkte in den Golfstaaten, das United States Central Command (USCENTCOM) mit Sitz in Doha (Katar) koordinierte den Waffengang der Alliierten. Die Bodenoffensive wurde von kuwaitischem, saudi-arabischem und (später) jordanischem Territorium aus gestartet. Die neue Regierung des Irak wird nun von der Arabischen Liga immens unterstützt, im März 2012 fand ein Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Bagdad statt.

Im Zuge des Bürgerkrieges in Syrien war die Mitgliedschaft der Regierung des Landes von 2011 bis 2023^[9] suspendiert. Die Liga war zeitweise geprägt vom Streben Saudi-Arabiens, den Einfluss Irans zu bekämpfen. Damit wurde die Liga faktisch handlungsunfähig.^[10]

Die Arabische Liga gehört zu den wenigen regionalen Organisationen, welche auf zwei Kontinente (Asien und Afrika) verteilt sind. Ihre Fläche ist mit ca. 13 Mio. km² etwa dreimal so groß wie die der EU. Sie besteht zum größten Teil aus Wüstengebieten, dazu gehören u. a. die Sahara (größte Trockenwüste der Welt) und die Rub al-Chali (größte Sandwüste der Welt). Fruchtbare Gebiete liegen u. a. im Niltal, im marokkanischen Atlasgebirge und im sog. „Fruchtbaren Halbmond“ (Levante, Nordsyrien, Zweistromland). Es lassen sich Zeugnisse vieler antiker Zivilisationen in diesem Raum finden, dazu zählen z. B. das Alte Ägypten, Israel und Judäa, Babylonien, Phönizien oder Karthago.

Alle Mitgliedstaaten sind auch Mitglieder der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), diese sind:

Staat	Hauptstadt	Beitritt bzw. Mitgliedschaft	Bevölkerung in Mio. (2022)1[11]	Staatsform	Staatsoberhaupt	Regierungschef	Weitere Amtssprache
Agypten  Ägypten	Kairo	1945–1979, seit 1989	111,0	Übergangsregierung	Abd al-Fattah as-Sisi	Mustafa Madbuli
Algerien  Algerien	Algier	1962	44,9	Präsidialrepublik	Abdelmadjid Tebboune	Aymen Benabderrahmane	Kabylisch
Bahrain  Bahrain	Manama	1971	1,5	Konstitutionelle Monarchie	König Hamad bin Isa Al Chalifa	Prinz Salman bin Hamad bin Isa Al Chalifa
Dschibuti  Dschibuti	Dschibuti	1977	1,1	Präsidialrepublik	Ismail Omar Guelleh	Abdoulkader Kamil Mohamed	Französisch
Irak  Irak	Bagdad	1945	44,5	Parlamentarische Republik	Abdul Latif Raschid	Mohammed Shia' al-Sudani	Kurdisch
Jemen  Jemen	Sanaa	1945 Nordjemen 1967 Südjemen 1990 vereinigt	33,7	Präsidialrepublik	Abd Rabbuh Mansour al-Hadi im saudischen Exil	Maeen Abdul Malek
Jordanien  Jordanien	Amman	1945	11,3	Konstitutionelle Monarchie	König Abdullah II. bin al Hussein	Bisher Al-Khasawneh
Katar  Katar	Doha	1971	2,7	Absolute Monarchie	Emir Tamim bin Hamad Al Thani	Mohammed bin Abdulrahman Al Thani
Komoren  Komoren	Moroni	1993	0,8	Präsidialrepublik	Azali Assoumani	(entspricht dem Staatsoberhaupt)	Französisch, Komorisch
Kuwait  Kuwait	Kuwait	1961	4,3	Konstitutionelle Monarchie	Emir Mischal al-Ahmad al-Dschabir as-Sabah	Ahmad al-Abdullah as-Sabah
Libanon  Libanon	Beirut	1945	5,5	Parlamentarische Republik	(seit November 2022 vakant)	Najib Mikati
Libyen  Libyen	Tripolis	1953–2011, seit 2011⁠2	6,8	Übergangsregierung	Fayiz as-Sarradsch	(entspricht dem Staatsoberhaupt)	Berbersprachen
Marokko  Marokko	Rabat	1958⁠3	37,5	Konstitutionelle Monarchie	König Mohammed VI.	Aziz Akhennouch	Marokkanisches Tamazight
Mauretanien  Mauretanien	Nouakchott	1973	4,7	Präsidialrepublik	Mohamed Ould Abdel Aziz	Mohamed Ould Bilal
Oman  Oman	Muscat	1971	4,6	Absolute Monarchie	Sultan Haitham ibn Tariq	(entspricht dem Staatsoberhaupt)
Palästina	Jerusalem (de jure), Ramallah (de facto)	1976⁠4	5,0	Semipräsidentielle Republik	Mahmoud Abbas	Mohammed Mustafa
Saudi-Arabien  Saudi-Arabien	Riad	1945	36,4	Absolute Monarchie	König Salman ibn Abd al-Aziz	(entspricht dem Staatsoberhaupt)
Somalia  Somalia	Mogadischu	1974⁠5	17,6	Präsidialrepublik	Hassan Sheikh Mohamud	Hamza Abdi Barre	Somali
Sudan  Sudan	Khartum	1956⁠6	46,9	Bundesrepublik	Abdel Fattah Burhan	Osman Hussein	Englisch
Syrien  Syrien	Damaskus	1945–2011, seit Mai 2023⁠7	22,1	Präsidialrepublik	Moas al-Chatib[12][13][14] Baschar al-Assad⁠7	Abdurrahman Mustafa Hussein Arnus⁠7
Tunesien  Tunesien	Tunis	1958	12,4	Präsidialrepublik	Kais Saied	Najla Bouden Romdhane
Vereinigte Arabische Emirate  Vereinigte Arabische Emirate	Abu Dhabi	1971	9,4	Wahlmonarchie, Föderation autonomer Emirate	Muhammad bin Zayid Al Nahyan	Muhammad bin Raschid Al Maktum (Emir von Dubai)